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Veröffentlicht: 21.10.2011

Landrat Ulrich Gerstner: Widerspruch gegen Salzlandklinik-Verkauf

Die finanziell klammen Salzlandkliniken werden zunächst doch nicht an die Schweizer Ameos-Gruppe verkauft. Der Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner (SPD), legte Widerspruch gegen einen entsprechenden Beschluss des Kreistages ein. Das sagte Gerstner am Freitag und bestätigte Medienberichte. Er begründete seinen Einwand mit rechtlichen Bedenken. Demnach würde der Verkauf an die Schweizer gegen EU-Recht verstoßen. Grundsätzlich gelte demnach, dass der Bieter mit dem höchsten Kaufpreis den Zuschlag erhalten müsse. Das Angebot der Ameos-Gruppe liege aber um etwa 20 bis 30 Millionen unter dem des Mitbewerbers, dem Klinikbetreiber Helios, sagte Gerstner. “Bei einem möglichen Prüfverfahren durch die EU-Kommission würde dieser Kaufvertrag auch noch nach Jahren für nichtig erklärt werden.”

In der Holding der Salzlandkliniken mit den Krankenhäusern in Staßfurt-Aschersleben, Bernburg und Schönebeck sind 1600 Mitarbeiter beschäftigt. Die Gruppe war in Finanznot geraten. Ein Grund dafür ist nach Angaben des Landkreises der Einbruch der Patientenzahlen der Kliniken mit insgesamt mehr als 1000 Betten.

Der Kreistag hatte vergangene Woche mit 33 zu 19 Stimmen dem Antrag der SPD-Fraktion zum Verkauf an die Ameos-Gruppe zugestimmt. Ein Grund dafür war nach Angaben von Gerstner, dass die Schweizer dem Landkreis beim kommunalen Schadensausgleich (KSA) eine komplette Risikoabnahme gewähren wolle. Helios dagegen wolle einen Fonds für 15 Jahre einrichten. Der KSA trägt Haftpflichtansprüche, die Patienten bei Fehlern in den Kliniken geltend machen können. “Dieser finanzielle Vorteil von Ameos gleicht den hohen Kaufpreisvorsprung aber nicht aus”, sagte Gerstner. Aus dem Rennen seien die Schweizer jedoch noch nicht. “Für beide Bieter ist noch alles möglich”, erklärte Gerstner. Zunächst werde ein Sonderkreistag am 9. November über den Widerspruch abstimmen. Anschließend müsse dann aber auch noch das Bundeskartellamt beteiligt werden.

Verlinkung zur Webseite der Volksstimme

Quelle: Volksstimme

Veröffentlicht: 16.10.2011

20 Jahre nach der politischen Wende in Ostdeutschland

Am 5. Oktober 2011 traf sich der Ortsverein Bördeland mit dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion aus Magdeburg Burkhard Lischka.

Die Veranstaltung stand unter der Überschrift, mehr als 20 Jahre nach der politischen Wende in Ostdeutschland Bilanz zu ziehen, was erreicht wurde und was zu tun bleibt. Von den Anwesenden wurde eine breite Palette von Problemen angesprochen: die Strukturschwäche der ostdeutschen Wirtschaft, die Lohn- und Gehaltsunterschiede innerhalb gleicher Branchen zwischen West und Ost, die Rentenunterschiede zwischen West und Ost und die zunehmende Altersarmut oder der demografische Wandel.

Es wurde aber auch festgestellt, dass in Ostdeutschland bereits viele Probleme vorweggenommen wurden, die auch in Westdeutschland mehr und mehr aktuell werden. Insofern kann der Osten vielleicht auch beispielgebend sein, wie man mit bestehenden Problemen umgeht. Nicht unerwähnt blieb in diesem Zusammenhang aber auch die schon vollbrachte Aufbauleistung im Osten: die Infrastruktur, die nach der Wende entstand, die sanierten Dörfer und Städte, die vielfältigen bürgerschaftlichen Initiativen, von denen es freilich noch mehr geben könnte…

Ansonsten bot die Veranstaltung für Burkhard Lischka die Möglichkeit, auf die Wankelmütigkeit der Bundesregierung einzugehen: Die Kehrwende der Kanzlerin beim Atomausstieg, das Zaudern der Koalition bei der Euro-Rettung oder die bislang gescheiterten Bemühungen um eine Regulierung der internationalen Finanzmärkte kamen bei ihm natürlich nicht ungeschoren davon. Umso wichtiger ist es für die SPD, die Schwäche der Regierung zu nutzen und die daraus gewonnen Stärke durch eigene sozialdemokratische Konzepte zu unterfüttern.

In einem längeren Vortrag ging Burkhard Lischka außerdem auf die Situation in Afghanistan ein; denn im Bundestag steht bald die Verlängerung der Stationierung deutscher Truppen in Afghanistan auf der Tagesordnung. Von Teilnehmern an der Veranstaltung wurde geltend gemacht, dass es gelte, zwischen außenpolitischer Verantwortung und innenpolitischen Gegebenheiten abzuwägen; denn gerade innerhalb der Mitgliederschaft der SPD wird momentan sehr um den richtigen Weg gerungen. Einigkeit bestand darin, dass die politischen Ziele bei Beginn der Mission in Afghanistan zu hoch gegriffen waren und der Bevölkerung ein realistischeres Bild des Machbaren hätte gegeben werden müssen. Es wurde an Burkhard Lischka appelliert, dass die Politik aufrichtig sein und den Bürgern die Wahrheit sagen müsse, um der Politikverdrossenheit nicht weiteren Vorschub zu leisten.

Veröffentlicht: 14.10.2011

SPD Bördeland schaltet Internetseite frei

Der Ortsverein Bördeland hat in dieser Woche seine neue Internetseite auf der Kreisverbandseite freigeschaltet.

Ab sofort können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wieder Informationen über die Arbeit des Ortsvereins und der Ortsratsfraktion unter

www.spd-bördeland.de nachlesen.

„Durch die neue Internetseite besteht jederzeit die Möglichkeit, sich über die vergangene und zukünftige Arbeit der SPD in Aschersleben und seinen Ortschaften zu informieren. Auf der Homepage sind alle SPD-Vorstandsmitglieder zu finden, die sich für das Bördeland engagieren. Neu besteht die Möglichkeit, dass Leser einzelne Beiträge in ihr Facebook- oder Twitter-Profil einbinden als auch die Beiträge selbst kommentieren können.“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ringo Ulrich.

Die seit Oktober 2011 Webseite ist (derzeit) die einzige Homepage einer Partei aus dem Bördeland. Ein Alleinstellungsmerkmal.

Veröffentlicht: 08.09.2011

Protestaktion Landtag Saale Bündnis

Zur ersten Sitzung nach den Ferien demonstrierte auf dem Domplatz – vor dem Landtags- Gebäude in Magdeburg das Saalebündnis gegen die Herabstufung des Flusses zur Restwasserstraße. Etwa 150 Beführworter hatten sich am Vormittag vor dem Landtag versammelt. Unternehmer, Binnenschiffer und Politiker fordern einen Ausbau des Flusses – und eine ordentliche Prüfung – ob der Elbe-Saale-Kanal nicht doch gebaut werden kann. Mit dabei waren der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, André Schröder – Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Birgitta Wolff – Kultusministerin Sachsen-Anhalt, Landtagsabgeordneter Karsten Thärigen, Jürgen Weigelt – Landtagsabgeordneter CDU, Dagmar Szabados – Oberbürgermeisterin der Stadt Halle, Vorsitzender WSC Rabeninsel Halle e.V., Thomas Webel – Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Manfred Sprinzek – Präsident des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V. Halle (Saale), Dirk Lindemann – Geschäftsführer, Hafen Halle GmbH, Ulrich Gerstner – Landrat des Salzlandkreises. 4.000 Menschen unterstützen bereits das neu gegründete Saale-Bündnis. Sie setzten auf die Saale als funktionierende Wasserstraße – als Fluss, in den investiert wird – damit auch Güter per Schiff transportiert werden – und nicht nur per LKW. Zudem fordert das Bündnis vom Land – sich beim Bund für eine Kosten-Nutzen-Analyse für den Elbe-Saale-Kanal einzusetzen. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich auch die touristische Bedeutung der Saale zur Kenntnis zu nehmen und zu berücksichtigen. Die Saale-Unstrut-Region ist ein bedeutender Teil des „Blauen Bandes“, damit neben der „Straße der Romanik“ und den „Gartenträumen“ eine wichtige Säule des Tourismus in Sachsen-Anhalt. Zur Saale als lebendiger Fluss gehören nicht nur Fischreichtum und andere Wassertiere, sondern auch Menschen, die im Fluss baden, ihn mit Booten oder Schiffen befahren und sich an seinen Ufern erholen. Wir erteilen den Plänen des Bundesministeriums für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung eine deutliche Absage. Die Saale muss als Bundeswasserstraße schiffbar bleiben! Wir erwarten von unserer Landesregierung und dem Parlament, dass sie gemeinsam mit uns dafür kämpfen. Für ein lebenswertes Sachsen-Anhalt! Der Kanal soll beide Flüsse verbinden – zwischen Calbe und Barby. Mit über 100 Millionen Euro Baukosten wird er als zu teuer abgelehnt. Umweltschützer beklagen zudem – dass der Kanal die Natur zerstören – und dass trotzdem nicht mehr Schiffe fahren würden.

WER ANDERE MEINUNG IST, SOLLTE DAS BITTE KOMMENTIEREN

Fotos unter www.bbglive.de oder Facebook

Veröffentlicht: 04.09.2011

Sommerfest 2011

Am Samstag den 03.09 hatte der Ortsverein Staßfurt sein alljähriges Sommerfest im “Grünen Zentrum”. Mit zahlreichen Gästen z.B. Oberbürgermeister René Zok, Juso-Vorsitzender Philipp Körner uvw.

!!!!!!!!!!!! Zeitungsartikel aus der Volksstimme Staßfurt !!!!!!!!!!!!!!

Veröffentlicht: 27.08.2011

Ein Regenbogen im Sommer – Zehn Jahre CSD in Magdeburg

Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des Gesetzes in einer grundlegenden Entscheidung.

Justizministerin Angela Kolb und Burkhard Lischka, MdB, auf dem CSD10 Jahre später gehört die eingetragene Lebenspartnerschaft heute als fester Bestandteil zur Lebenswirklichkeit der Deutschen. „Doch selbst wenn sich in den letzten Jahren die rechtliche und gesellschaftliche Situation von Lesben und Schwulen erheblich verbessert hat, sind wir auf dem Weg zur Gleichstellung von Homosexuellen noch nicht am Ziel“, so Christian Weinert, Vorsitzender der Schwusos.

Veröffentlicht: 25.08.2011

Leben im Wasserreich, die SPD beim 19. Internationales Elbe-Saale-Camp

Wer an der Elbe und der Saale wohnt, weiß was Hochwasser – Drängwasser – Grundwasser bedeutet. Die Äcker und Keller sind trocken, und schon hört man wieder aus Magdeburg der vom Bund in Frage gestellte Kanal zwischen Barby und Calbe muss her. Nun haben aber viele aus der Region den “Kanal” voll. Ein weiterer Grund für den SPD Ortsverein Elbe-Saale, und dem Kreisvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen(AfA) der SPD sich vor Ort im 19. Internationales Elbe-Saale-Camp zu informieren. In der Podiumsdiskussion am 28.07.2011 im Camp organisiert vom Flussregenpfeifer e.V. saßen auch die Experten ihrer Landtagsfraktionen Silke Schindler (SPD), Dietmar Weihrich (Grüne) und Uwe Volkmar Köck (Die Linke). Fazit oder “Einsicht” der Politiker der Kanal ist wirtschaftlicher und ökologischer Unsinn. Mögen nun auch die CDU Politiker in Magdeburg die mit ihrer Abwesenheit in Barby glänzten zu dieser Einsicht kommen.

Veröffentlicht: 24.07.2011

Internetversorgung

Internetversorgung ausbauen & Kompetenzen zusammenlegen – Selbst gesteckte Ziele nicht einfach zurücknehmen
Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern, dass die Landesregierung die Versorgung mit Internetanschlüssen in der Fläche stärker vorantreibt. Dazu Philipp Körner, zuständig für den Bereich Netzpolitik beim LAK Gleichstellung und Zukunft: “Das Internet gehört heutzutage zur Grundversorgung, genau wie Strom und Wasser dazu. Ohne dies verliert der ländliche Raum, in Sachsen-Anhalt, weiter an Attraktivität.”
Vor allem durch eine Zusammenlegung, der vielen unterschiedlichen Kompetenzbereiche, auf eins von im Moment vier zuständigen Ministerien ist notwendig. Nur so kann eine klare Absprache, zwischen Kommunen, Land und Anbietern, getroffen werden.
Die Aussage von Staatskanzeleichef Rainer Robra (CDU), dass kein Zusammenhang zwischen Verfügbarkeit und niedriger Nutzungsquote aufgrund von demografischen Ursachen besteht, stimmt so nicht. Vielmehr wird hier Ursache und Wirkung vertauscht. Würde eine ausreichende Breitbandgeschwindigkeit zur Verfügung stehen, könnten sehr wohl auch zb. ältere Menschen Angebote im Netz nutzen.
Veröffentlicht: 18.07.2011

Sommerfest SPD Schönebeck & Vorstandswahlen

Nach nunmehr 2 Jahren war es wieder so weit und der Schönebecker Ortsverein musste am 14.07.2011 wieder seinen Vorstand neu wählen. Dabei blieb vieles beim Alten, so dass Petra Grimm-Benne erneut zur Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt wurde. Mit im Vorstand sitzen, wie in den beiden Jahre zuvor, René Wölfer als Stellvertreter, Christel Nakajew als Kassiererin sowie die Beisitzer Steffen Behm, Torsten Richter und Andreas Reichert. Neu hinzugekommen zu Vorstand ist Gudrun Dankert, welche erst seit Kurzem unseren Ortsverein bereichert.

In Verbindung mit den Vorstandswahlen fand aber ebenfalls unser alljährliches Sommerfest statt. Dies war trotz des nicht optimalen Wetters sehr gut besucht, so dass Bürger bei Essen & Trinken rege in Kontakt mit Vertretern der Landes- und Kommunalpolitik kommen konnten. Des Weiteren nutzte auch unser neuer Landesgeschäftsführer Oliver Draber die Gelegenheit sich vorzustellen, sowie Schülerinnen der Maxim-Gorki-Sekundarschule, die uns ihren Trailer zum selbst gedrehten Film „In einem Land vor unserer Zeit“ vorstellten. Dieser ist unter anderem beim deutschlandweiten History Award in München mit dem 6. Platz ausgezeichnet worden.

Veröffentlicht: 28.06.2011

Erste Bewerbungen für kreisweiten Wettbewerb eingereicht / Mitmachen noch bis zum 10. Juli möglich – Rap, Juniorwahl und gelebte Toleranz für den Kasten-Preis

Drei Gruppen der Maxim-Gorki-Sekundarschule in Schönebeck gehören zu den ersten, die sich dieses Jahr um den Hermann-Kasten-Preis bewerben. Bei einem Besuch der SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Petra Grimm-Benne gaben sie ihre Bewerbungen nicht nur ab, sie stellten sie auch vor – mit Sprechgesang und Kurzvorträgen. Der Kreisverband der Sozialdemokraten im Salzlandkreis hat den Preis für Jugendliche ausgelobt. Er erinnert damit an den verdienten Staßfurter Bürgermeister. Das Motto in diesem Jahr, „Kreativ für Toleranz“, setzten die Gorki-Schüler unterschiedlich um.

Ein Team von Zehntklässlern ging es politisch an. Es schrieb Tagebuch über die Juniorwahl, bei der Jugendliche parallel zur Landtagswahl das Abstimmen üben konnten. An ihrer Schule hatte die Gruppe Organisation, Durchführung und Auswertung zu ihrer Aufgabe gemacht. Mit einem riesigen Bild in den Händen erklärten die Jugendlichen bei der Präsentation ihr Projekt. Darauf standen Slogans wie „Wir sind dabei, mit uns muss man rechnen.“

Zwei Neuntklässler haben das Thema musikalisch umgesetzt. Sie schrieben einen Rap „Gegen das Vergessen“, der ihnen bereits den zweiten Platz beim „Urman-Preis“ einbrachte. In der Präsentationsrunde rappten sie los über die Grausamkeiten des Nationalsozialismus.

Eine fünfte Klasse ist quasi selbst das Projekt. Die Schüler stellten ihr „geheimnisvolles Klappbuch“ vor. In dem zeigen sie, wie sie Toleranz leben – etwa mit einem Besuch des Schalom-Hauses oder einer Putzaktion am Schönebecker Holocaust-Denkmal. Das Besondere: In die Klasse gehen auch Schüler aus Pflegefamilien, Sonderschulen und dem Kinderheim.

Noch bis zum 10. Juli können Jugendliche mitmachen – egal ob in der Gruppe, Schulklasse im Verein oder als Einzelperson. Beim diesjährigen Thema geht es um weltoffene Demokratie, das tolerante Miteinander und die Ablehnung von Rechtsextremismus und Intoleranz. Die Darstellungsform ist den Teilnehmern freigestellt. Der erste Platz beim Hermann-Kasten-Preis wird mit 300 Euro, der zweite mit 200 Euro, der dritte mit 100 Euro honoriert. Informationen gibt es im SPD-Bürgerbüro Schönebeck, per Telefon unter (0 39 28) 76 93 43 oder per E-Mail: hermann-kasten-preis-2011@ schoenebeck-spd .de.