Klausurtagung der AfA in Staßfurt

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD Landesverbandes traf sich am Samstag in Staßfurt, um auf ihrer Klausurtagung wichtige Weichen für die zukünftige Politik der SPD zu stellen.

Der Einladung des Landtagskandidaten Niko Zenker (Mitte) entsprach der AfA-Vorsitzende Andreas Stepphuhn (2. von links) und führte das Treffen in Staßfurt durch.
Auf Einladung vom AfA-Kreisverband und dem Landtagskandidaten Niko Zenker trafen sich am Samstag die Mitglieder des AfA-Landesvorstandes in Staßfurt, um aktuelle Themen der Landespolitik (z.B. die bevorstehende Landtagswahl), aber auch lokale Themen zu diskutieren. Dabei schilderte Landtagskandidat Niko Zenker die Lage des Krankenhauses Staßfurt und beriet sich mit dem Vorstand über das weitere Vorgehen. Einhellige Meinung im Vorstand war, dass das Krankenhaus in Staßfurt gerettet werden muss, ohne aber die anderen Kliniken zu gefährden. „Der im Moment vorgeschlagene Weg der Privatisierung muss skeptisch diskutiert werden, denn leider gibt es im Land, als auch im Bund, genügend Beispiele, wo eine Privatisierung zu Lasten des Pflegepersonals, aber auch der Ärzte geht!“, so Andreas Stepphuhn, Landesvorsitzender der AfA in Sachsen-Anhalt.

Des Weiteren diskutierten die „Vorständler“ mit Niko Zenker über die zukünftige Verteilung der Aufgaben des Jobcenters in Bernburg. Die Zusammenlegung der drei Modelle (Arge aus Aschersleben-Staßfurt, Amt für Beschäftigung aus Bernburg und der Koba aus Schönebeck) wurde von allen begrüßt. Kritisch fordert aber die AfA die Schaffung eines Beirates für das neue Jobcenter. „Das Gesetz gibt das her, so können wir alle beteiligten Personen und Gesellschaften (z.B. Verbände) mit an den Tisch der Entscheidungen holen, und alle fühlen sich mitgenommen!“, fügte Holger Ohse (Vorsitzender im Salzlandkreis) hinzu.

Bei der Abstimmung über die weiteren Termine der Landes-AfA einigten sich die Mitglieder auf weitere Treffen in Staßfurt, dies nicht nur, aber natürlich auch wegen der verkehrsgünstigen Lage im Herzen von Sachsen-Anhalt.

Besuch der Asse mit der AfA

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD aus dem Salzlandkreis das Informationszentrum des Bundesamtes für Strahlenschutz in der Schachtanlage Asse II in Remlingen, Kreis Wolfenbüttel . Das ursprünglich als atomares Endlager für mittel- und schwachradioaktive Abfälle geplante Bergwerk ist aufgrund akuter Sicherheitsmängel in den letzten Jahren ins Gerede gekommen.

Die Ereignisse um das Atomendlager Asse haben viele Fragen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle neu in die öffentliche Aufmerksamkeit gebracht.

1965 kaufte der Bund die Asse II für 800 T DM von der Wintershall AG und betrieb den ehemaligen Salzschacht vorwiegend über die Gesellschaft für Strahlenforschung und später das Helmholtz-Zentrum München als Atommülllager für fast alle in Deutschland angefallenen mittel- und schwachradioaktiven Abfälle.

Heute liegen 126 000 Fässer mit radioaktivem Abfall in der Schachtanlage, ein Teil gestapelt, ein Teil mit Salz bedeckt und ein anderer nicht unwesentlicher Teil regellos abgekippt. Aufgrund der Gebirgsmechanik fließen seit 1988 täglich rund 12 Kubikmeter Salzlauge in das Atommülllager.
Außerdem enthält die Anlage noch 28 kg Plutonium. Unhaltbare Zustände!

Aufgrund der Mängel wechselte die Betreiberschaft am 1. Januar 2009 vom Helmholtz Zentrum München auf das Bundesamt für Strahlenschutz. Das Bundesamt bemüht sich seit dieser Zeit um eine Transparenz aller Maßnahmen um die Asse. Die Schachtanlage Asse gilt nun als Endlager für radioaktive Abfälle nach Atomrecht. Die Stilllegung und die notwendigen Vorkehrungen für die Stilllegung werden getroffen und die verschiedenen Stilllegungsoptionen untersucht. Es wurden die Umlagerung, die Vollverfüllung und die Rückholung mit Umkonfektionierung und Einlagerung in Schacht Konrad untersucht. Favorisiert wird die Rückholung.

Die Sanierung wird zwischen zwei bis vier Milliarden Euro kosten, eher im oberen als im unteren Bereich. Die Einnahmen aus Gebühren von der Atomindustrie beliefen sich in der Vergangenheit auf 900 T Euro. Die Differenz trägt der Steuerzahler.

Nun kann man immer noch überzeugt sein, dass Atomstrom so billig und umweltschonend sein soll.

Die Teilnehmer dieser Informationsveranstaltung waren abschließend der Meinung:

Atomkraftbefürworter und Atomkraftgegner sollten sich hier vor Ort informieren. Bisher existiert in Deutschland kein Endlager für Atommüll.

Wir bedanken uns beim Team der Informationsstelle Asse II des Bundesamtes für Strahlenschutz.

Anschließend besuchte die Gruppe Schöppenstedt, die Partnergemeinde von Barby. Beim kleinen Empfang durch Bürgermeister Karl-Heinz Mühe (SPD) wurden kommunalpolitische Themen erörtert. Ein Rundgang durch die „Eulenspiegelstadt“ schloss die gelungene Exkursion ab.