"Wir brauchen einen Neuanfang"

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat der CDU-Kanzlerin Angela Merkel angeboten, gemeinsam eine geeignete Persönlichkeit für die Nachfolge von Bundespräsident Wulff zu benennen. Gabriel sagt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass die SPD aus einem möglichen Wulff-Rücktritt keine parteitaktischen Vorteile ziehen … Weiterlesen

Affäre Wulff ist Problem für Merkel

Die Kreditaffäre von Bundespräsident Christian Wulff und dessen Drohanrufe bei der „Bild“-Zeitung sorgen nicht nur in Deutschland für großen Wirbel – auch in Europa kommentieren die Medien die Affäre. spd.de gibt einen Überblick.

„Wulff muss jetzt alles offenlegen“

Aufgrund der offenen Fragen in der Kredit- und Medienaffäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Bundespräsidenten aufgefordert alles offen zu legen – auch den Wortlaut des umstrittenen Bild-Telefonats. Nur so könne die Öffentlichkeit entscheiden, „ob er die Wahrheit gesagt hat oder … Weiterlesen

"Es bleiben offene Fragen"

Nach dem Fernsehauftritt von Bundespräsident Christian Wulff sieht die SPD  Bundeskanzlerin Angela Merkel am Zug. Führende SPD-Politiker kritisierten am Donnerstag neue Ungereimtheiten in den Äußerungen des Staatsoberhauptes. SPD-Generalsekretärin Nahles erwartet, dass diese Affäre “uns auch in den nächsten Monaten beschäftigen … Weiterlesen

SPD lehnt „Pflege-Bahr“ ab

Die SPD wird die von der Bundesregierung geplante kapitalgedeckte private Pflegezusatzversicherung im Bundesrat ablehnen, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann. Schwarz-Gelb verschärfe mit den geplanten Steuervorteilen für private Pflegezusatzversicherungen die soziale Schieflage, da sie „nur wohlhabende Bevölkerungsgruppen in Anspruch nehmen können“.

„2012 muss Jahr der fairen Löhne werden“

Damit am Arbeitsmarkt endlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird und die Leiharbeit nicht ausufert, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel konkrete Vorschläge gemacht. Unter anderem fordert er höhere Lohnuntergrenzen und einen Lohnzuschlag für Leiharbeitende – als Ausgleich für ihr unsicheres … Weiterlesen

Das Ende der Schonfrist

Die öffentliche Kritik an Bundespräsident Christian Wulff ist verheerend. Doch das Staatsoberhaupt schweigt. Die SPD erklärt die politische Schonfrist für den ersten Mann im Staat für beendet. “Wulff hatte drei Wochen Zeit die Vorwürfe zu entkräften. Das ist ihm nicht … Weiterlesen

Wulffs Salamitaktik muss ein Ende haben

Angesichts immer neuer Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff fordert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil Aufklärung vom Staatsoberhaupt. „Die Salamitaktik von Herrn Wulff im Umgang mit dieser Situation muss endlich ein Ende haben. Daran sollte ihm – besonders im Interesse des Amtes des … Weiterlesen

Das erwartet Sie 2012

Auf die Bundesbürger kommen im neuen Jahr wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Dazu zählen eine Reihe von Steuervereinfachungen, der Einstieg in die Rente mit 67, Förderungsabbau bei der Solarenergie und vieles mehr. spd.de hat die wichtigsten Neuerungen in einer Kurzserie … Weiterlesen

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