Was wir Europa wirklich schulden

“Europa ist es sich als Wertegemeinschaft selbst schuldig, seine eigenen Institutionen demokratisch zu organisieren“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel in der FAZ. Er plädiert für eine echte Föderation, in der die Demokratien der Nationalstaaten durch ihre Mitwirkung in Europa an Einfluss … Weiterlesen

"Frauen interessieren sich für Politik mehr denn je"

Nach dem Parteitagsbeschluss zur Parteireform geht die SPD den Weg der Öffnung konsequent weiter. Gestern Abend kamen 120 Gäste zum „Roten Frauensalon“ zusammen, um miteinander Forderungen und Ideen für eine moderne Gleichstellungspolitik auszutauschen. Die SPD wolle insbesondere von den Gesellschaftsgruppen … Weiterlesen

„Ein echter Rückschritt“

Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz und Gerüchte über eine neue Praxisgebühr waren die großen Themen auf der ersten Sitzung des neu gewählten SPD-Parteivorstandes am Montag. Das Führungsgremium sprach auch über den CSU-Politiker zu Guttenberg, denn der „Plagiator“, wie SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles … Weiterlesen

SPD und Grüne fordern Solidität und Solidarität

Mit der Unterstützung des Ökonomen Professor Dr. Peter Bofinger haben die Spitzen von SPD und Grünen ein 12-Punkte-Papier verfasst, das vor dem neuerlichen Euro-Krisen-Gipfel die gemeinsame Kritik an der Politik von Angela Merkel zusammenfasst. Einer der Kernpunkte: Der Euroraum darf … Weiterlesen

"Du hast unserem Land viel gegeben"

So kennt man Erhard Eppler: der Mann im grauen Anzug, mit schwarzem Rollkragenpullover, Stahlbrille und weißem Kinnbart. Der ehemalige Bundesminister für Entwicklung wird heute 85 – und er hat noch immer Botschaften, die er kundtun möchte. “Er wird nicht nur … Weiterlesen

Schulz fordert von Barroso rechtliche Prüfung

Martin Schulz hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zum Einschreiten gegen Ratingagenturen aufgefordert. Durch „spekulative Falschmeldungen“ gefährdeten sie den europäischen Binnenmarkt. Barroso müsse prüfen, ob EU-Recht verletzt werde.

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