„Mehr Einfluss für Mitglieder und die Partei öffnen“

Mit einer Parteireform will die SPD ihren Mitgliedern mehr Einfluss geben und sich gleichzeitig für Nichtmitglieder öffnen. Erste Vorschläge sind in der Diskussion. Ziel ist, den Parteigliederungen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Denn Parteien, so Sigmar Gabriel im Spiegel-Gespräch, würden zunehmend … Weiterlesen

Kabinett beschließt Atomausstieg bis 2022

Die Bundesregierung hat heute im Kabinett das sofortige Aus für acht Atomkraftwerke und den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 beschlossen. Ein Konsens über den Atomausstieg sei möglich, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann.

„Das Pendel schlägt zurück“

Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen „Miteinander“. Die Ellenbogen-Gesellschaft sieht Sigmar Gabriel am Ende. Wie viele andere SPD-Politiker auch mischt er sich … Weiterlesen

Atommeiler gehen stufenweise vom Netz

Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.

SPD-Länder fordern verbindlichen Fahrplan für Atomausstieg

Wie glaubwürdig ist die schwarz-gelbe Energiewende? Die Pläne der Bundesregierung stoßen bei den SPD-geführten Ländern und in der Bundestagsfraktion vermehrt auf Widerstand. Kanzlerin Merkel müsse am Ausstiegsfahrplan und am Öko-Strom-Konzept deutlich nachbessern, so der Tenor.

ASF und AG 60plus wählen neue Landesvorstände

Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula … Weiterlesen

Wahl des neuen Ortsvorstandes

Nach der Zustimmung zur Fusion  war auch der Weg frei für die turnusgemäße Wahl eines neuen Ortsvorstandes. Nach den Bericht en der Vorstände der OV Bernburg und Biendorf  und der Entgegennahme der Finanzberichte  wurde der neue Vorstand in geheimer Wahl gewählt. … Weiterlesen

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Frauenbeirat ist begrüßenswertes Instrument – Erfolgreich kann er nur mit gutem Ansatz und breiter Beteiligung sein

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, einen Beirat zur Förderung von Frauen in Führungspositionen einzurichten und diesen als Chefsache direkt an sein Büro anzubinden. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer … Weiterlesen

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