Selbständige nicht unter Generalverdacht stellen

Laut Süddeutscher Zeitung sind immer mehr Selbständige gezwungen, ihre Einkünfte mit Hartz IV-Leistungen aufzustocken. Nun wachsen die Befürchtungen, dass es sich hierbei vermehrt um Missbrauchsfälle handelt. Dazu erklärt Ronald Mormann, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) der SPD Sachsen-Anhalt und … Weiterlesen

Jens Bullerjahn kann auch kein Gelddrucken!

Zu der Diskussion über den Haushalt und die Vorstellung der Eckwerte stellt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, klar: „Die Kritik am Finanzminister ist nicht gerechtfertigt. Auch Jens Bullerjahn ist nicht in der Lage, Geld … Weiterlesen

Merkel saniert FDP mit Steuersenkung

Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.

SPD: Keine Steuersenkungen auf Pump

Trotz Eurokrise und neuer Schulden will die Koalition nun offenbar noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung beschließen. Geplant ist, insbesondere den Mittelstand und die Mittelschicht zu entlasten. Für die Steuerpläne benötigt Schwarz-Gelb die Zustimmung des Bundesrats. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erteilt … Weiterlesen

Staffelstabübergabe von Stockmann an Lietz – Landesfachausschuss Christen der SPD in Sachsen-Anhalt wählte neuen Vorsitzenden

Am vergangenen Wochenende tagte der Landesfachausschuss Christen in der SPD wenige Meter vom Magdeburger Dom in dem SPD-Landeshaus in Sachsen-Anhalt. Bei dieser Zusammenkunft übergab der ehemalige Europaabgeordnete und langjährige Landesfachausschussvorsitzender  Ulrich Stockmann, die Leitung an Arne Lietz, der einstimmig zu … Weiterlesen

Die SPD erneuert sich – Eine spannende Debatte

Die SPD ist in Bewegung: Auf dem Parteitag Ende des Jahres wollen wir uns ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ geben. Nicht nur die eine oder andere Satzungsänderung. Sondern ein Programm, das dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglicht. So haben wir es uns im Herbst 2009 … Weiterlesen

Die Mitglieder haben das Wort

Die SPD erneuert sich – durch eine Reform soll sie die modernste Parteienstruktur in Deutschland bekommen und so Bürgerinnen und Bürger für politisches Engagement neu begeistern. Der Diskussionsentwurf  beinhaltet zahlreiche Vorschläge für eine stärkere Beteiligung von Parteimitgliedern und Sympathisanten. Noch … Weiterlesen

Juso-Landesdelegiertenkonferenz in Arendsee

„Gestern belächelt, heute entscheidend – die Zukunft gestalten wir!“ Unter diesem Motto fand vom 18. bis 19.06.2011 die Juso-Landesdelegiertenkonferenz in Arendsee statt, an der vier Mitglieder der Jusos Salzland teilnahmen. Am Samstag stand die LDK zunächst im Zeichen von Grußworten … Weiterlesen

1 205 206 207 208 209 210 211 213