Am Samstag will die europäische Sozialdemokratische in Rom Martin Schulz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai wählen. Neben ihm hat die SPD 96 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt – für ein besseres Europa. SPD.de hat mit der SPD-Europakandidatin … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu … Weiterlesen
Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag in Kiew den Oppositionspolitiker Arseni Jazenjuk zum neuen Regierungschef gewählt. Der Vertraute von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko muss sein Land nun aus der politischen Krise führen. SPD.de sprach mit dem Osteuropa-Beauftragte der Bundesregierung Gernot Erler … Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. „Jetzt kommt es darauf an, dass wir für die Europawahl im Mai so mobilisieren, dass möglichst keine extremistischen Parteien ins Europaparlament einziehen“, sagt Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des … Weiterlesen