Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.
Wie glaubwürdig ist die schwarz-gelbe Energiewende? Die Pläne der Bundesregierung stoßen bei den SPD-geführten Ländern und in der Bundestagsfraktion vermehrt auf Widerstand. Kanzlerin Merkel müsse am Ausstiegsfahrplan und am Öko-Strom-Konzept deutlich nachbessern, so der Tenor.
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. … Weiterlesen
Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula … Weiterlesen
Die CDU-Innenminister haben sich auf ihrer zweitägigen Konferenz in Warnemünde unter anderem mit den Auswirkungen der geplanten Bundeswehrstrukturreform auf den Bevölkerungsschutz befasst. In ihren Beschlüssen fordern sie erneut, durch die Reform keine Lücken beim Katastrophenschutz entstehen zu lassen. Dazu erklärt … Weiterlesen