Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) produziert weiter Skandale: Nach den Debakeln um die Überwachungsdrohne „Euro Hawk“ und den „Eurocopter“ explodieren nun die Kosten für den Kampfflieger „Eurofighter“. Zugleich wird über einen möglichen Jobwechsel des glücklosen Ministers berichtet – auf den … Weiterlesen
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft und Gesche Joost, Expertin für Netzpolitik im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, haben am Montag den Senioren Computer Club in Berlin besucht. Neben den Online-Angeboten für Rentner, spielte auch der Datenskandal um die NSA eine große … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft wurden die Änderungen am Landesvergabegesetz im Zuge des Hochwassers im Mai und Juni beraten. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Landesvergabegesetzes beschlossen, in … Weiterlesen
Nach dem Hochwasser der letzten Wochen gab es umfangreiche Hilfen für private Haushalte, Kommunen, gewerbliche Unternehmen und Landwirte. „Es ist wichtig, dass die Betroffenen schnell und unbürokratische Hilfe erhalten haben“, erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Der Wiederaufbau ist … Weiterlesen