Das Oberlandesgericht (OLG) München steht wegen der Journalisten-Akkreditierung beim NSU-Prozesses massiv in der Kritik. Kein einziges türkisches Medium soll einen der 50 festen Plätze für Journalisten im Gerichtssaal bekommen. „Das ist ein absolut flasches Signal“, kritisiert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
„Besonders stolz“, sei er als SPD-Vorsitzender auf die Rede von Otto Wels zur Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes, sagte Sigmar Gabriel bei der Verleihung des “Otto-Wels-Preises für Demokratie” in dieser Woche. Ein Anlass, bei dem auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seine Bewunderung für … Weiterlesen
Mit 94,9 Prozent wurde Thomas Jurk am Samstag zum Spitzenkandidaten der SPD Sachsen gewählt. Mit der Sächsischen Zeitung sprach SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über seine persönlichen Erfahrungen mit Ostdeutschland und die aktuelle Zypernkrise. Er erläutert die Vorteile eines Mindestlohns und stellt … Weiterlesen
Am Samstag feierte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) das 40. Jubiläum ihrer Gründung. Am 23. März 1973 begann die erste Bundeskonferenz der ASF in Ludwigshafen. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratulierte persönlich. Gleichstellungspolitik werde im Zentrum des Bundestagswahlkampfs stehen, kündigte er an.