In einem Gastbeitrag wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel im “Handelsblatt” für ein neues europäisches Wirtschaftsmodell. Nach den großen Finanzkrisen sei es jetzt an der Zeit, den Kapitalismus ein zweites Mal sozial zu zähmen. Das sei nur noch auf europäischer Ebene möglich. … Weiterlesen
Nach dem Streik-Chaos am Frankfurter Flughafen strebt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine fraktionsübergreifende Gesetzesinitiative gegen die Zersplitterung der Tariflandschaft an. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert die Bundesregierung zudem auf, „jetzt endlich das Gespräch mit den Gewerkschaften und Arbeitgebern zu suchen.“
Die am Donnerstag vorgestellte Studie zur Integrationsfähigkeit von Muslimen in Deutschland sorgt für Wirbel in Politik, Medien und Gesellschaft. Im Gespräch mit spd.de warnt die Parteivize Aydan Özoguz den Bundesinnenminister davor, die Studie populistisch zu missbrauchen. „Populismus wird niemals zu … Weiterlesen
Eine Studie des Innenministeriums zu Muslimen sorgt für Streit in der Koalition – und stößt auf Skepsis bei der Opposition. Die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz sagte, die Handlungsempfehlungen der Studie müssten „dem Innenminister und der schwarz-gelben Koalition zu denken geben: Gefordert … Weiterlesen