Ja was denn nun? Kommen Steuersenkungen oder kommen sie nicht? Die deutsche Medienlandschaft wundert sich über die schwarz-gelbe Koalition. Anstatt ihr zentrales Wahlversprechen der Steuersenkungen umzusetzen zeige die Regierung erneut, dass sie nicht handlungsfähig sei. Steuersenkungen als ihr zentrales Wahlversprechen … Weiterlesen
Ein deutsch-türkisches Jubiläum steht an. Vor 50 Jahren, genau am 31. Oktober 1961, schlossen Bundesrepublik und Türkei ein Anwerbeabkommen. Eine Vereinbarung mit Folgen: Denn heute haben türkischstämmige Mitbürgerinnen und Mitbürger einen festen Platz in der Gesellschaft. Für die SPD ein … Weiterlesen
Angesichts enormer Risiken durch die Euro-Rettung und das schwächelnde Wirtschaftswachstum sind die Steuersenkungspläne der Bundesregierung für die SPD-Spitze „unverantwortlich“. Notwendig sei es, die Staatsschulden abzubauen und die Schuldenbremse einzuhalten. Deshalb werde die SPD diese Pläne spätestens im Bundesrat stoppen, sagt … Weiterlesen
Mitte September in New York: Aus einer Demonstration gegen die Macht des Finanzkapitals erwächst eine soziale Protestbewegung, die sich in den Vereinigten Staaten auf mehr als 100 Städte ausdehnt und mittlerweile auch Europa erreicht. Werner Puschra vom New Yorker Büro … Weiterlesen