Aktuelle Debatte im Landtag: Mehr Fortschritt wagen! Was bedeuten Regierungsbildung und Koalitionsvertrag im Bund für die Zukunftschancen Sachsen-Anhalts?
„Unsere Demokratie lernt – sie kann Veränderung.“ Das sagte Bundespräsident Frank
Walter Steinmeier in der letzten Woche bei der Ernennung der neuen Bundesregierung. Und weiter: „Die Demokratie in Deutschland ist stark, das hat der gute demokratische Übergang der vergangenen Monate noch einmal gezeigt.“
Und tatsächlich: Dass inmitten der Krise ein solch reibungsloser Machtwechsel
funktioniert, ist ein beeindruckender Beweis für die Stärke unseres politischen Systems.
Was bedeutet der Koalitionsvertrag für unser Bundesland Sachsen-Anhalt?