Zu Presseberichten über die Vorbereitung einer neuen Verordnung zur Schulentwicklungsplanung durch das Bildungsministerium erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Wenn es für die SPD eine wichtige Lehre aus der letzten Wahlperiode gibt, dann ist es diese: Schulen sind unverzichtbare … Weiterlesen
Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Die Unterstützung von Kindern und Familien in Deutschland ist vielfältig, dennoch wächst jedes fünfte Kind in unserem Land in Armut auf. Die SPD will das ändern – und plant einen grundlegenden Wechsel … Weiterlesen
Im Vorfeld der Kabinettsberatung zum Landeshaushalt 2020/21 hat heute der Koalitionsausschuss getagt. Im Anschluss erklärte der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Mit dem Regierungsentwurf für einen Landeshaushalt können im Dezember die parlamentarischen Beratungen beginnen und die politischen Schwerpunktsetzungen für die letzte Etappe … Weiterlesen
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um … Weiterlesen
Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme … Weiterlesen
In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,2 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische … Weiterlesen
Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der jetzt abgeschlossenen ersten Runde der Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Sakia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide Teams gehen in die … Weiterlesen
Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chefin oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.