Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“
Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Überblick:
Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter … Weiterlesen
Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte Kanzler Olaf Scholz. Jetzt gelte: „Kurs halten!“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor einer Eskalation im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze gewarnt. Alle Beteiligten müssten sich „bis zuletzt für eine friedliche Lösung einsetzen“.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klare Unterstützung für den Kurs der Bundesregierung im Umgang mit dem Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze bekräftigt. Gemeinsam mit anderen sei Deutschland in der Pflicht, alle diplomatischen Bemühungen zu nutzen, „um einen Krieg mitten in Europa … Weiterlesen
Innenministerin Nancy Faeser tritt an gegen rechte Hetze und Gewalt – im Netz und auf der Straße. Einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus will sie bis Ostern vorlegen.
Kanzler Olaf Scholz treibt weiter den Klimaschutz auf internationaler Ebene an. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos warb er für seinen Vorstoß eines internationalen Klima-Clubs. Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren … Weiterlesen