Unsere Heimat, das sind unsere Städte und Gemeinden. Doch die Corona-Pandemie reißt gewaltige Löcher in ihre Kassen. Wir spannen jetzt einen Rettungsschirm, damit die Kommunen die Zukunft gestalten können. Mit Investitionen in gute Schulen und Kitas, Altenpflege, Feuerwehr, Busverbindungen und … Weiterlesen
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – in einer Zeit, die für Europa richtungsweisend sein dürfte, und zwar vor allem in den Fragen: Wie bewältigen wir diese aktuelle Krise? Wie gehen wir aus ihr hervor? Und was bedeutet das … Weiterlesen
Die Europäische Union (EU) macht es normalen Menschen mit ihrem Begriffs- und Institutionen-Wirrwar nicht leicht. Ratspräsidentschaft – was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.
Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen. Es geht darum die Wirtschaft anzukurbeln, den inneren Zusammenhalt zu stärken und nach außen geeint zu … Weiterlesen
Am Unternehmenssitz der Harzer Schmalpurbahnen (HSB) in Wernigerode sind heute SPD-PolitikerInnen mit dem Betriebsrat der HSB zu einem Gespräch über die wirtschaftliche Situation des Unternehmens zusammengekommen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Landesvorstands und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Maik Berger, SPD-Kandidat für die … Weiterlesen
Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie wichtig gute Kinderbetreuungsangebote sind. Wir investieren in Bildungschancen: Der Bund unterstützt die Länder mit weiteren Milliarden Euros beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsbetreuung. Es geht um ein „qualitativ hochwertiges bedarfsgerechtes Betreuungsangebot – für … Weiterlesen
Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie in den Stores von Google und Apple zum Herunterladen … Weiterlesen
Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt lehnt die von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) geplante Kürzung von Lehrkräftezuweisung und Stundentafel für Sekundar- und Gemeinschaftsschulen ab. Nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands am gestrigen Samstag erklärte der Landesvorsitzende Andreas Schmidt: „Durch Lehrkräftemangel ist die Unterrichtssituation an vielen … Weiterlesen