In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden … Weiterlesen
Das von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurückgelassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich. Die Regierungschefin kündigt an, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und … Weiterlesen
In der heutigen Landtagsdebatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Ob Sachsen-Anhalt verlässlich, gerecht und nachhaltig regiert wird, das entscheidet sich nicht durch eine Regierungserklärung und nicht durch die Debatte darüber im Landtag. Ob die Menschen … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtages wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) diskutiert. Anlass für den Antrag, in dem die Ablehnung von TTIP … Weiterlesen