Die SPD sorgt dafür, dass das Staatsbürgerschaftsrecht modernisiert wird. Der Bundestag hat die sogenannte Optionspflicht für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder abgeschafft. „Das ist eine sehr gute Entscheidung, die längst überfällig war. Aber klar ist auch: Es ist nur … Weiterlesen
Es ist die Woche des Mindestlohns. Der Reformschritt bringt konkrete Verbesserungen für das Leben von 3,7 Millionen Menschen in Deutschland. „Der Mindestlohn ist eine echte Errungenschaft“, betonte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag. „Es ist ein großer Sprung für all diejenigen, … Weiterlesen
Mit 454 Ja-Stimmen gegen 123 Nein-Stimmen hat der Bundestag am Freitag das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz von Wirtschaftminister Sigmar Gabriel verabschiedet. „Die Energiewende steckte tief im Treibsand“, so der SPD-Parteichef. „Wir haben den ersten Schritt getan, um sie wieder in Gang zu … Weiterlesen
Die Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig hat am Samstag bei der ASF-Bundeskonferenz in Karlsruhe ihre zentralen Schwerpunkte für eine moderne Gleichstellungspolitik von Frauen und Männern vorgestellt. „Wir wollen den Stillstand in der Frauen- und Gleichstellungspolitik beenden“, schreibt die SPD-Vize in einem Namensbeitrag … Weiterlesen