Der SPD-Parteivorstand hat am Sonntag die Ministerinnen und Minister für die nächste Bundesregierung benannt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel stellte die sechs neuen Ministerinnen und Minister am Mittag in Berlin vor: „Die SPD hat entschieden: Sie will regieren. Wir haben dafür … Weiterlesen
„Wir haben gerade im Bereich Flüchtlinge und Integration eine ganze Menge erreicht“, sagt SPD-Vize Aydan Özoğuz im Video-Interview über den Koalitionsvertrag: Die Verhandlungserfolge der SPD gingen dabei von der doppelten Staatsbürgerschaft über ein stichtagsunabhängiges Bleiberecht, eine gelockerte Residenzpflicht bis hin … Weiterlesen
Mit den familienpolitischen Verhandlungserfolgen der SPD im Koalitionsvertrag werde für Familien „sehr viel getan“, sagte Renate Schmidt (SPD) im SPD.de-Interview. Dies gelte auch für die geplanten Arbeitsmarktreformen. Aus diesem Grund stimme die ehemalige Bundesfamilienministerin im Mitgliedervotum auch mit Ja.
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift geeinigt: Mindestlohn, Rente und Doppelte Staatsbürgerschaft sind nur einige der erfolgreich im Vertrag verankerten SPD-Positionen. Die Ministerin des Landes Rheinland-Pfalz für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Doris Ahnen … Weiterlesen