Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes bestätigt. Die Wahlen fanden nach einem Jahr Amtszeit turnusmäßig statt und gelten für den Rest der Legislaturperiode. Zur alten und neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit 21 von … Weiterlesen
Gemeinsam mit den Grünen will Torsten Albig Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein ablösen. Als SPD-Spitzenkandidat steuert er bei der Wahl am 6. Mai selbstbewusst den Posten des Ministerpräsidenten an. Jetzt ist er auf Tour, stellt sich und seine Ideen für sein „Lieblingsland“ … Weiterlesen
Die SPD lehnt das Steuerabkommen mit der Schweiz ab. Sigmar Gabriel kündigte an, das Vorhaben im Bundesrat zu stoppen. Der Grund: Zu viele Schlupflöcher. So werde Steuerbetrug legalisiert – „eine Ohrfeige für alle ehrlichen Steuerzahler“, kritisierte der Parteichef.
Gestern musste das Bitterfeld-Wolfener Unternehmen Q-Cells den Gang zum Insolvenzrichter antreten. Dazu erklärt Ronald Mormann, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: „Das ist der traurige Höhepunkt einer Entwicklung, die einerseits aus der weltweiten Überproduktion an Photovoltaikmodulen, andererseits aus … Weiterlesen