SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil hat begrüßt, dass Bundespräsident Christian Wulff nach langer Zeit sein Schweigen gebrochen und sich für seinen Umgang mit der Kreditaffäre entschuldigt hat. Zugleich forderte er eine vollständige Aufklärung der Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten.
Seit dem „No“ des britischen Premierministers David Cameron zur europäischen Fiskalunion stellt sich die Frage: Wie sieht die Rolle Großbritanniens in Zukunft aus? Selbst ein Austritt aus der EU scheint nicht mehr unmöglich. Für SPD.de haben Christoph Riedel und Karl-Heinz … Weiterlesen
Welche Folgen für die Weltpolitik wird der Machtwechsel in Nordkorea haben? Werner Pfennig, Korea-Experte an der Freien Universität Berlin, sagt im Gespräch: “Die Kriegsgefahr hat nicht zugenommen.”
Auch in der Branche der Leiharbeit gilt künftig ein verbindlicher Mindestlohn. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte dies als ersten Erfolg, betonte aber, dass dieser Schritt nicht ausreiche. Ein flächendeckender Mindestlohn müsse her.