“Europa ist es sich als Wertegemeinschaft selbst schuldig, seine eigenen Institutionen demokratisch zu organisieren“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel in der FAZ. Er plädiert für eine echte Föderation, in der die Demokratien der Nationalstaaten durch ihre Mitwirkung in Europa an Einfluss … Weiterlesen
Mit der Unterstützung des Ökonomen Professor Dr. Peter Bofinger haben die Spitzen von SPD und Grünen ein 12-Punkte-Papier verfasst, das vor dem neuerlichen Euro-Krisen-Gipfel die gemeinsame Kritik an der Politik von Angela Merkel zusammenfasst. Einer der Kernpunkte: Der Euroraum darf … Weiterlesen
Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz und Gerüchte über eine neue Praxisgebühr waren die großen Themen auf der ersten Sitzung des neu gewählten SPD-Parteivorstandes am Montag. Das Führungsgremium sprach auch über den CSU-Politiker zu Guttenberg, denn der „Plagiator“, wie SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles … Weiterlesen
So kennt man Erhard Eppler: der Mann im grauen Anzug, mit schwarzem Rollkragenpullover, Stahlbrille und weißem Kinnbart. Der ehemalige Bundesminister für Entwicklung wird heute 85 – und er hat noch immer Botschaften, die er kundtun möchte. “Er wird nicht nur … Weiterlesen