Die SPD erneuert sich – durch eine Reform soll sie die modernste Parteienstruktur in Deutschland bekommen und so Bürgerinnen und Bürger für politisches Engagement neu begeistern. Der Diskussionsentwurf beinhaltet zahlreiche Vorschläge für eine stärkere Beteiligung von Parteimitgliedern und Sympathisanten. Noch … Weiterlesen
Die SPD ist in Bewegung: Auf dem Parteitag Ende des Jahres wollen wir uns ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ geben. Nicht nur die eine oder andere Satzungsänderung. Sondern ein Programm, das dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglicht. So haben wir es uns im Herbst 2009 … Weiterlesen
Die Bundesländer tragen die Energiewende und den Atomausstieg bis 2022 grundsätzlich mit. Das signalisierten sie am Freitag im Bundesrat. Zugleich fordern sie mehr Tempo bei Gebäudesanierung und Windkraft-Ausbau. Auch die Grünen wollen laut Vorstandsantrag für einen Sonderparteitag dem Atomausstieg trotz … Weiterlesen
Dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind sich die Bremer SPD und Grüne über die Fortsetzung ihrer Koalition einig geworden. Das Paket ist geschnürt – der Koalitionsvertrag wurde am Donnerstag vorgestellt. Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode sollen eine starke Wirtschaft, sozialer Zusammenhalt … Weiterlesen