Einen Tag vor der Kabinettsklausur in Meseberg pocht die SPD darauf, das Integrationsgesetz zügig auf den Weg zu bringen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erwartet, dass die CSU „weitere Querschüsse unterlässt“. Mit dem Integrationsgesetz will die Bundesregierung eine aktive, erfolgreiche Integration der … Weiterlesen
Malu Dreyer ist alte und neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. SPD.de sprach mit der frisch gewählten Regierungschefin über ihre neue Ampel-Koalition, ihr Regierungsteam und die neue SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert.
Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Trotz des jüngsten Berichts, der eine Krebsgefahr durch das weltweit meistgenutzte, umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat verneint, bleibt die SPD bei ihrer ablehnenden Haltung. Denn die Risikobewertungen sind widersprüchlich.