Rund ein Jahr nach Regierungseintritt setzt die SPD ihren Weg für mehr Beteiligung und Öffnung der Partei fort. Bundesweit sind die SPD-Mitglieder eingeladen, mit der Parteispitze und den SPD-Bundesministern über die Regierungsarbeit der SPD in Bund und Land zu diskutieren. … Weiterlesen
Die SPD wird ihre Position zum geplanten Freihandelsabkommen gemeinsam und demokratisch festlegen. Die Entscheidung werde auf einem Parteitag oder einem Parteikonvent getroffen, kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel an.
Die Frauenquote kommt. Endlich. Lange hat die SPD dafür gekämpft – nun haben sich Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Gesetzentwurf durchgesetzt. „Die SPD hält, was sie verspricht“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Mittwoch in Berlin. Die … Weiterlesen
Nur jeder achte wegen einer Vergewaltigung angezeigte Täter wird in Deutschland auch verurteilt. Das will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ändern und den Vergewaltigungsparagrafen verschärfen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) begrüßt den Vorschlag des Ministers.