“Bürgerinnen und Bürger wollen die bundesweite Volksabstimmung”, ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles überzeugt. Am Dienstag übergaben Mehr Demokratie e.V. und der Omnibus für direkte Demokratie der SPD-Politikerin 101.000 gesammelte Unterschriften für die Einführung bundesweiter Plebiszite. Die SPD setzt seit Jahren auf … Weiterlesen
Die Koalitionsverhandlungen mit der Union sollen am Mittwoch beginnen. 12 Arbeitsgruppen mit 75 Politikern in der Hauptgruppe sollen das Bündnis aushandeln. Zu den Arbeitsgruppen kommen noch vier weitere Untergruppen. Die Führung der insgesamt 16 Gremien soll gleichberechtigt zwischen SPD und … Weiterlesen
„Mit 85 Prozent Zustimmung durch den Parteikonvent zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen wir uns beauftragt, intensiv mit der Union zu verhandeln“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird … Weiterlesen
SPD und Union haben bei der zweiten Sondierungsrunde „sehr intensive Gespräche geführt“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Nacht zum Dienstag. Bei einigen Themen habe man „Schnittmengen erkennen können und bei anderen die Differenzen“, erklärte Nahles. „Ob es zu Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen