„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“. Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den zweiten Tag des Zukunftskongresses der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rot-Grün sei die Koalition der Zukunft, die SPD werde nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition … Weiterlesen
Beim Zukunftskongress der SPD sprach am Samstag der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Bei der zweitägigen Veranstaltung diskutierte die Partei Zukunftsvisionen in verschiedenen Panels. Vor rund 700 Zuhörern sprach Gabriel unter anderem über die Zukunft Europas, die Finanzkrise und den bevorstehenden Bürgerdialog … Weiterlesen
Die Bundesregierung trägt zu wenig zur Aufklärung der Affären um die rechte Terrorzelle NSU bei. Ob geschredderte Akten oder Versäumnisse bei der Weitergabe von Informationen – Patzer, wohin man schaut. Für SPD.de berichtet SPD-Innenexpertin Eva Högl von der mühseligen Arbeit … Weiterlesen
„Die Aufführung des Mohammed-Hetz-Films hier in Deutschland muss mit allen rechtlichen und politischen Mitteln verhindert werden. Dazu gehört auch, dass man Betreiber nur auffordern kann, sich in die Pflicht zu nehmen und eine Vorführung des Films nicht zu genehmigen“, appellierte … Weiterlesen