Was läuft da nur schief? Deutschland könnte die erste große Volkswirtschaft sein, die eine Energiewende erfolgreich meistert – die wirtschaftlichen Chancen sind enorm und die Voraussetzungen gut. Doch was passiert? Die Regierung droht die Energiewende im Sumpf aus Kompetenzgerangel, internen … Weiterlesen
Die Familienministerin setzt den Krippen-Ausbau in den Sand. Ihr lange angekündigtes 10-Punkte-Programm wird den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wohl nicht sichern können. „Nichts als heiße Luft“, kommentiert SPD-Vize Manuela Schwesig. Und von den Städten kommt schon der Ruf nach einer … Weiterlesen
In einer Woche will Familienministerin Kristina Schröder das umstrittene Betreuungsgeld ins Kabinett bringen. Den Steuerzahler wird das Milliarden kosten. Dabei fehlt das Geld für den notwendigen Krippenausbau, um den es morgen bereits geht. Die Ministerin könnte versucht sein, einfach mehr … Weiterlesen
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz fordert einen demokratischen Neustart der Europäischen Union. „Wir werden unsere Demokratie nur mit und durch Europa verwirklichen können. Und umgekehrt: Scheitert Europa, scheitert auch die Demokratie.“ In einer leidenschaftlichen Grundsatzrede vor der Humboldt-Universität … Weiterlesen