Zwei Jahre sind es noch bis zur nächsten Bundestagswahl. Genug Zeit für eine Bundesregierung, um die anstehenden großen Herausforderungen anzugehen. Doch anstatt etwa bei der Pflege, dem Lohndumping und der Altersarmut anzupacken, erwartet SPD-Chef Sigmar Gabriel von der Koalition aus … Weiterlesen
Nach langem Schweigen hat der Bundespräsident reagiert. Am Donnerstag gab Christian Wulff eine persönliche Erklärung ab, in der er sich für seinen bisherigen Umgang mit der Kreditaffäre entschuldigte. Zuvor hatte auch SPD-Chef Sigmar Gabriel sich eine persönliche Stellungnahme des Bundespräsidenten … Weiterlesen
SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil hat begrüßt, dass Bundespräsident Christian Wulff nach langer Zeit sein Schweigen gebrochen und sich für seinen Umgang mit der Kreditaffäre entschuldigt hat. Zugleich forderte er eine vollständige Aufklärung der Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten.
Seit dem „No“ des britischen Premierministers David Cameron zur europäischen Fiskalunion stellt sich die Frage: Wie sieht die Rolle Großbritanniens in Zukunft aus? Selbst ein Austritt aus der EU scheint nicht mehr unmöglich. Für SPD.de haben Christoph Riedel und Karl-Heinz … Weiterlesen