Die Krise im Euroraum findet kein Ende. Die Zweifel wachsen, dass der ausgeweitete Euro-Rettungsschirm ausreicht. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte die Bundeskanzlerin auf, ihre Hinhaltetaktik zu beenden und in der Krisenbekämpfung Verantwortung zu zeigen. Schwarz-Gelb gefährde die Stabilität in Europa.
Der Volksentscheid um Stuttgart 21 dient nur bedingt als gutes Beispiel für direkte Demokratie, sagt Heiko Maas, der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt Demokratie und Freiheit. Denn die SPD will mehr. So berät der Parteitag Anfang Dezember etwa über eine „Volksgesetzgebung.“
Vor zehn Jahren starb Regine Hildebrandt, die vielen Menschen für immer als die Mutter Courage Ostdeutschlands in Erinnerung bleiben wird. Die Lücke, die ihr Tod riss, ist bis heute nicht gefüllt. Nur wenigen Politikern gelang es wie ihr, den Respekt, … Weiterlesen
Vor zehn Jahren starb die ostdeutsche SPD-Politikerin Regine Hildebrandt. Im Gedenken an die beliebte Sozialdemokratin hat die SPD gemeinsam mit dem Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie am Samstag zum zehnten Mal den „Regine-Hildebrandt-Preis“ im Willy-Brandt-Haus verliehen. Preisträger sind „Quillo“, Modellprojekt der … Weiterlesen