Rot-Grün kann in Bremen loslegen
Dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind sich die Bremer SPD und Grüne über die Fortsetzung ihrer Koalition einig geworden. Das Paket ist geschnürt – der Koalitionsvertrag wurde am Donnerstag vorgestellt. Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode sollen eine starke Wirtschaft, sozialer Zusammenhalt … Weiterlesen
Länder fordern mehr Ehrgeiz beim Ökostromausbau
Die Bundesländer tragen die Energiewende und den Atomausstieg bis 2022 grundsätzlich mit. Das signalisierten sie am Freitag im Bundesrat. Zugleich fordern sie mehr Tempo bei Gebäudesanierung und Windkraft-Ausbau. Auch die Grünen wollen laut Vorstandsantrag für einen Sonderparteitag dem Atomausstieg trotz … Weiterlesen
„Europa ein zweites Mal erfinden“
Europa ist in der Krise. Dennoch könnte Europa die richtigen Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit, sagt Sigmar Gabriel im „Zeit“-Interview. Mutige Reformen dürften dafür aber kein Tabu sein. Für Griechenland fordert der SPD-Chef einen „harten Schuldenschnitt“ – und … Weiterlesen