Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist … Weiterlesen
Zehn Jahre nach Rot-Grün will nun auch die Kanzlerin die Energiewende in Deutschland. Der hastige Atomausstieg allein reicht dafür aber nicht, sagt der Klimaforscher Ottmar Edenhofer im Gespräch mit spd.de. Wichtiger als das konkrete Ausstiegsdatum sei der Weg dorthin, die … Weiterlesen
Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren zum … Weiterlesen
Neben den Zusatzbeiträgen will die Bundesregierung den Versicherten weitere Milliardenkosten aufbürden. Krankenkassen und Opposition kritisieren, Schwarz-Gelb setze mit dem geplanten Versorgungsgesetz ihre Klientel-Politik fort: „Ärzte bekommen noch mehr Honorar und Versicherte müssen zahlen“, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.