Internetversorgung ausbauen & Kompetenzen zusammenlegen – Selbst gesteckte Ziele nicht einfach zurücknehmen
Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern, dass die Landesregierung die Versorgung mit Internetanschlüssen in der Fläche stärker vorantreibt. Dazu Philipp Körner, zuständig für den Bereich Netzpolitik beim LAK Gleichstellung und Zukunft: “Das Internet gehört heutzutage zur Grundversorgung, genau wie Strom und Wasser dazu. Ohne dies verliert der ländliche Raum, in Sachsen-Anhalt, weiter an Attraktivität.”Vor allem durch eine Zusammenlegung, der vielen unterschiedlichen Kompetenzbereiche, auf eins von im Moment vier zuständigen Ministerien ist notwendig. Nur so kann eine klare Absprache, zwischen Kommunen, Land und Anbietern, getroffen werden.
Die Aussage von Staatskanzeleichef Rainer Robra (CDU), dass kein Zusammenhang zwischen Verfügbarkeit und niedriger Nutzungsquote aufgrund von demografischen Ursachen besteht, stimmt so nicht. Vielmehr wird hier Ursache und Wirkung vertauscht. Würde eine ausreichende Breitbandgeschwindigkeit zur Verfügung stehen, könnten sehr wohl auch zb. ältere Menschen Angebote im Netz nutzen.