Der Würfel ist weg, das Quadrat wieder da. Und eine neue, auffällige Zusatzfarbe unterstützt das klassische SPD-Rot. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Geschäftsführer der Agentur „SuperJ+K“, Karsten Göbel im Gespräch mit spd.de zum neuen Erscheinungsbild der Partei.
Angesichts der dramatischen Ausmaße der Euro-Schuldenkrise hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel vor einem Rückfall in nationalstaatliche Isolation gewarnt. Über Europa hinaus gehe es außerdem um eine globale Ausgewogenheit der Interessen, sagte der Parteichef auf einer internationalen Fachkonferenz der SPD.
In den letzten Tagen hat in Magdeburg ein Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Rechtsterrorismus getagt. Ziel war die Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung darüber, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren angestrengt wird, soll von den Innenministern bereits auf der … Weiterlesen
Die Krise im Euroraum findet kein Ende. Die Zweifel wachsen, dass der ausgeweitete Euro-Rettungsschirm ausreicht. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte die Bundeskanzlerin auf, ihre Hinhaltetaktik zu beenden und in der Krisenbekämpfung Verantwortung zu zeigen. Schwarz-Gelb gefährde die Stabilität in Europa.