Gut, dass ACTA ad acta ist – findet auch Bernd Lange, handelspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Nun sei es an der EU-Kommission, eine umfassende Regelung für den Urheberrechtsschutz vorzulegen, fordert er und liefert Vorschläge. Die Haltung der … Weiterlesen
Junge Menschen in Europas Krisenländern verlieren ihre Träume. Sie verlieren ihr Heimatgefühl – Generation: “Jugend in der Krise”. “Sie wollen ein Europa, das ihnen Perspektive bietet”, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Deshalb habe die SPD hart für Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit bei … Weiterlesen
Seit fünf Jahren gibt es das Elterngeld. Etwa 25 Prozent der Väter nehmen es in Anspruch. Damit es noch mehr werden, will die SPD die Lohndiskriminierung von Frauen beenden. Ein Entgeltgleichheitsgesetz könnte die Väterbeteiligung noch steigern, so die SPD-Familienreferentin Katrin … Weiterlesen
Bundestag und Bundesrat haben den Rettungsschirm ESM beschlossen – und den Fiskalpakt. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte die Bundeskanzlerin auf, eine neue europäische Grundordnung zu erarbeiten, über die das deutsche Volk abstimmen soll. „Es wird Zeit, aus dem Elitenprojekt EU wieder … Weiterlesen