„Diese Koalition ist am Ende“

Angela Merkel habe die Wulff-Affäre ausgesessen, eine Schlappe bei der Nominierung des Nachfolgers erlitten, ihr Koalitionspartner spotte über sie und der eigene Innenminister werde europapolitisch zum Querulanten. Die gestern verlorene Kanzlermehrheit bestätige den anhaltenden Autoritätsverlust der Kanzlerin, so die Medien. … Weiterlesen

Koalition wackelt wieder

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat vor der heutigen Bundestagsabstimmung über das Griechenland-Hilfspaket eindringlich um Zustimmung geworben – und vor dramatischen Folgen eines Zusammenbruchs von griechischer Wirtschaft und Bankensystem gewarnt. Indes erscheint die eigene Mehrheit in der Koalition … Weiterlesen

Hier ist Missbrauch am Werk

Immer mehr Arbeitgeber weichen von der besser regulierten Leiharbeit auf Werkverträge aus. Sie werden für Lohndumping missbraucht und dazu genutzt, Arbeitnehmerrechte auszuhebeln. Doch Schwarz-Gelb leugnet, dass überhaupt ein Problem vorliegt. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil schreibt auf spd.de, wie man den Missbrauch … Weiterlesen

„Zu spät, zu wenig, zu ungefähr“

„Auf ganzer Linie“ gescheitert, hält Ex-Finanzminister Peer Steinbrück das Krisenmanagement der Bundesregierung bei den Griechenland-Hilfen. Die Politik sei nun „exakt am selben Punkt“ wie beim ersten Hilfspaket vor zwei Jahren. Daran trage die Kanzlerin eine erhebliche Mitschuld. Das zweite Rettungspaket … Weiterlesen

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