Koalition gerät ins Stolpern

Eine Blamage für die Bundesregierung: Die erste Beratung über das Betreuungsgeld im Bundestag ist am Freitag geplatzt. Es waren zu wenige Abgeordnete der Koalition im Parlament anwesend. Der Druck auf Merkel wächst. Während sich die Kanzlerin bemüht, die Frauen-Union ins … Weiterlesen

„Kein Kavaliersdelikt“

„Ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein echtes“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Donnerstag in der Bundestagsdebatte zum Entgeltgleichheitsgesetz. Frauen verdienen in Deutschland etwa ein Viertel weniger als Männer – bei gleichwertiger Arbeit. Die SPD will … Weiterlesen

"Wir machen keinen Kuhhandel"

“Kuhhandel”, “innenpolitischen Geplänkel” – aktuelle Medienkommentare, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog “geraderückt”. Bei den Verhandlungen um den Fiskalpakt geht es der SPD nicht um einen Deal zwischen Regierung und Opposition, “sondern um den richtigen Kurs für Deutschland und … Weiterlesen

„Wir verstärken den Teufelskreis“

Noch vor der Sommerpause soll das Betreuungsgeld durch das Parlament gepeitscht werden. Nicht nur Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbände werfen der Koalition Steuerverschwendung und Klientelpolitik vor. Auch das schwarz-gelbe Lager streitet sich seit langem über das Betreuungsgeld – von Bundesministerin bis … Weiterlesen

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